Aus dem Gemeinderat

Termine der  nächsten  Gemeinderatssitzungen 








31. Januar 2023

28. Februar 2023

21. März 2023

25. April 2023






                                                

                                                    Beginn ist jeweils um 19.00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus


  

      

                          


 





Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung vom 30.11.2021



Pünktlich um 19-00 Uhr eröffnete der Bürger Michael Schmidt die GR-Sitzung.

 

TOP 4 CSU Antrag- Einführung einer Sicherheitswacht.

 

Der Stellvertreter Leiter berichtete über die Aufgaben einer Sicherheitswacht in Winkelhaid.

Die Gemeinde Winkelhaid hat keinen Einfluss auf die Sicherheitswacht.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, zwischen 18-62 Jahre müssen sich Bewerben und  werden dann in die engere Auswahlverfahren eingeladen.

Einsatz wird nicht in Winkelhaid stattfinden.

PI Altdorf  werden die Sicherheitswacht nicht in Winkelhaid einsetzen.

Eine Abstimmung erfolgte nicht. Soll in der Januarsitzung geschehen.

 

Alle weiteren  TOB wurden ohne große Diskussion  zugestimmt.

 

 

Winkelhaid, den 2.12.2021

 

Der Bericht wurde in Auszügen  erstellt.

 

Blendinger Klaus, Fraktionsvorsitzende der UWA

 

Sanierung der Hauptstraße .

 

In der letzten Gemeinderatssitzung  am 27.07.2021 hat Herr Architekt  Herr Siegl einen Vorschlag  zur Sanierung dr Hauptstraße vorgestellt.

 

1. Der Vorschlag  der Firma Siegl beinhaltet u.a. das  es für ca. 250 Meter  keinen Radweg  von der Einmündung  der Bahnhofstrasse bis zur Apotheke

geben wird. 

 

2. Es soll, so der Vorschlag  von Herr Siegl ,Hauptstraße in eine Zonen 30 umgewandelt wird und eine Verkehrsberuhigte Zone eingeführt werden.

 

3.  100 Meter sollen Verkehrsinseln eingebaut werden.

 

4. Die Parkplätze sollen neu  festgelegt und weitere ca. 35 Parkplätze entstehen.

 

5. Es sollen rechts und links der Straße Bäume gepflanzt werden.

 

Der vorläufige Plan  soll in den Fraktionen beraten werden und u.U weitere Vorschläge einbringen

 

Als Fraktionsvorsitzender  der UWA  habe ich beim Bauamtsleiter Herr Riegel kontakt aufgenommen .

 

Er merkte an, dass wir keine Verkehrsberuhigte Hauptstraße brauchen. Was wir brauchen sind Parkplätze.

 

Es wäre angebracht, dass die Fraktionen weitere Vorschläge einbringen und an Herrn Riedel weiterleiten.

 

Die UWA wird  sich mit der Sanierung der Hautstraße nach den Ferien  befassen und mögliche Änderungen  an die Gemeinde weiter geben.

 

Winkelhaid den 05.09.2021

 

Blendinger Klaus

UWA Fraktionsvorsitzender

 

Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung vom 27.07.2021

 

TOP 1  Bürgermeister M. Schmidt eröffnete die Sitzung um 19.00 Uhr im Sportzentrum des TSV Winkelhaid

            und stellte die Anwesenheit fest.

 

TOP 2  und 3 sind zu Information  für die Bürger/innen  um Fragen an den Gemeinderat zustellen.

 

TOP 4  Eingeschränkter Herstellungsbeitrag  ( Verbesserungsbeitrag ) wurde im Gremium diskutiert und

              mehrheitlich zugestimmt.

 

TOP 5 Beitragssatzung -und Gebührensatzung  wurde vom Gremium einstimmig zugestimmt.

 

TOP 6 Sanierung der Ortsmitte Winkelhaid, BA 5, Errichtung einer WC Anlage ( Fertigteil-Kompaktbauweise 

            wurde vom Gemeinderat heftig diskutiert und 

            über  den Bedarf einer WC-Anlage.

            Die UWA ist der Meinung, dass eine WC Anlage unsinnig ist, da kein Bedarf besteht.

            Die Kosten von 94.307.50 Euro sind überzogen und kann man den Bürgern nicht verkaufen, so die UWA

            -Fraktion und stimmt  geschlossen gegen  die WC- Anlage.

TOP 7  Information zur Sanierung der Hauptstraße von ( Firma Siegle ) mit anschließender  Vorschläge der

             Fraktionen.

             Vorschläge können jederzeit eingebracht werden.

 

TOP 8-12 wurden vom Gemeinderat jeweils  einstimmig  genehmigt.

 

                  Um 22.00 Uhr wurde die Sitzung  vom Bürgermeister Michael Schmidt geschlossen.

 

                  Winkelhaid, den 06.08.2021

 

                  Fraktionsvorsitzender 

                  Blendinger Klaus

 

 

Am Dienstag , 23.3.2021 fand in der Sporthalle des TSV Winkelhaid statt.

 

Der Gemeinderat war nicht vollständig besetzt.


Die vorliegende Tagesordnung mit sieben Tagesordnungspunkte wurde zügig aufgearbeitet.


TOP 1 -  3 diente zur Information sowie Bürger fragen den Gemeinderat

 

TOP 4  Antrag auf Vorbescheid-Errichtung  eines Zweifamilienhauses im Röthenbacher Weg in               Ungelstetten   wurde nach einer kurzen Besprechung  einstimmig zugestimmt.

 

TOP 5  Bauantrag-Dachgeschossausbau Fl .Nr. 111/2 im Steinweg , es keine Bedenken uns somit  wurde der Bauantrag einstig zugestimmt.

 

TOP 6 Vergabe  - Jahresunterhaltskosten 2021 -Straßenunterhalt. Den Auftrag bekam die Firma FT Tiefbau GmbH.

 

TOP 7 Berufung  Seniorenbeauftragte/n

 Da die FW eine weitere Kandidatin  vorgeschlagen hat, kam es zu einer Persönlichen Vorstellung von Frau Gertrud Eckert und  Günter Stiegler CSU. Es gab keine große Diskussion und somit wurde erwartungsgemäß zum neuen Seniorenbeauftragten mit 12 : 4 Stimmen wurde  Günter Stiegler gewählt.         

 

 

Unter Verschiedenes  informierte  Bürgermeister   Michael Schmidt. Am 13.4.2021 findet die         Bauausschusssitzung statt . 

 15.04.21 trifft sich der Hauptausschuss (Beratung über den Haushalt 2021)

 

        Der Bürgermeister beendete um 20.15 Uhr die öffentliche Versammlung .

        

 

       Winkelhaid, den 25,03.2021

       UWA Fraktionsvorsitzender

       Klaus Blendinger


Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung vom 23.2.2021

 

Um 19.00 eröffnete Herr Bürgermeister  Michael Schmidt die Gemeinderatssitzung im Sportzentrum  des TSV Winkelhaid. Der Gemeinderats war vollzählig anwesend.

 

TOP 1 -3  die anwesenden Bürgerinnen und Bürger können Fragen an den Bürgermeister  stellen.

                Es wurden keine Fragen gestellt.

                Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom vom November 2020 wurde vom                                           Gemeinderat genehmigt.

TOP 4    Sachstandsbericht über die gemeindlichen Baumaßnahmen. Bauamtsleiter    berichtete, dass  die                         Baumaßname der Kläranlage  zügig vorangegangen sind. Trotz einige Rückschläge .

                Bürgermeister Michael Schmidt  möchte eine  Baustellen Besichtigung mit den  Gemeinderäte 

                durchführen. Termin  wird rechtzeitig bekannt gegeben.

               - Positive wird der neue Kinderspielplatz in der Reichenzaunstraße von der Kindern angenommen wird.

               

TOP 5     Vergabe von Trockenbauarbeiten -Anbau Hort an Schule wurde an die Trockenbau GmbH aus

                Baiersdorf-

                Einstimmige  Zustimmung

 

TOP 6    Vergabe -Austausch der Abscheider Anlage am Bauhof wurde an die Firma   Kammerer Bau GmbH 

                vergeben.

 

TOP 7     Vergabe der Grünflächenpflege und Pflanzarbeiten , wurde vom Gemeinderat einstimmig

                 zugestimmt

 

TOP 8-10  Vergabe  Jahresunterhaltsarbeiten Kanal und Wasserunterhalt

                                                                      

                  -   Vergabe  Außenanlagen des des Hortes

 

                  -   Vergabe  Anschluss  Ungelstetten an die Kläranlage Winkelhaid-Errichtung einer Druckleitung 

                      und eines Abwasser- Pumpwerks,

                 

                 Alle Vergaben wurden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.

 

TOP 11   Bestätigung der Kommandantenwahl der FF Winkelhaid vom 29.01.2021 wurde einstimmig

               zugestimmt.

 

TOP 12  Berufung Seniorenbeauftragten

              Die CSU Fraktion legte einen  Antrag vor , in dem sie Herrn Günter Stiegler  für dieses Ehrenamt vor

              schlägt.

              Das Gremium  war erstaunt über die Empfehlung der CSU , ohne dass die Gemeindeverwaltung den

              Gemeinderat über  diese Besetzung eines                  Seniorenbeauftragten  vorher ankündigte

              FWG, Bündnis 90 Die Grünen und die UWA stellten, den Antrag, die Besetzung des

              Seniorenbeauftragten 

              um  vier Wochen verschoben wird. Nach einer heftigen Diskussion stimmte das gesamte Gremium den

              Antrag zu.

 

             Die Fraktion der FW, Bündnis 90 Grünen und UWA, haben nun die Gelegenheit einen weiteren

             Vorschlage der Gemeindeverwaltung vorzulegen.

 

TOP 13  bei Verschiedenes wurden keine wesentlichen  Themen angesprochen.

 

              Nach der öffentlichen Gemeinderatssitzung fand die nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Ich weise darauf hin, dass der Bericht über die Gemeinderatssitzung in Auszügen  erstellt wurde.

 

Winkelhaid, den 28.02.2021

 

Fraktionsvorsitzender

Blendinger Klaus